Tja, hätte ihn gern als Kanzler gesehen, aber wir wählen ja lieber Black Rock.
Black Rot
Ich kenne Frau Klöckner schon lange. Sie war noch nie in der Lage, Dinge zusammenzuführen. Sie hat immer nur polarisiert, polemisiert und gespalten. Insofern war von Anfang an klar, dass sie eine Fehlbesetzung ist. Inzwischen sagen selbst Leute aus der Union, dass Merz sie nur zur Präsidentin gemacht hat, um sie von einem Ministerposten fernzuhalten, auf dem sie noch mehr Schaden anrichtet.
Wenn Frau Klöckner lesen könnte, wäre sie sicher sehr verärgert. Ü
Dieses fetischhafte Wurstgefresse von Markus Söder ist ja keine Politik.
Deshalb profilieren sich beide Parteien (Union und SPD) über die Kulturkampf-Debatten.
Es darf nirgendwo eine Fahne oder eine Aufschrift auf einem Pullover geben. Alle müssen neutral sein, nur Klöckner darf rechts sein.
taz: Ein Abschlussgespräch mit Frau Klöckner gibt es nicht mehr?
Habeck: Ich hoffe nicht.
Du sprichst mir aus der Seele Robert.
Er beleuchtet wunderbar was alles schief und falsch aktuell in der Politik läuft (und seine nicht erwähnen der Linken auch bei sich?), er war ein guter; leider haben Lindner und Merz und vorallem der Springer Verlag so hart an ihm und der Ampel genagt…
Ich hatte sogar sein letztes Buch gekauft und gelesen :/
Gutes Interview… die Schärfe und Aggressivität die er im Interview zeigt hätte er nur leider schon in seiner Amtszeit bringen müssen, mir kam er da immer etwas zu weichgespühlt rüber.
Finde ich nicht, die Schärfe und Aggressivität im aktuellen politischen Diskurs ist genau das was uns spaltet.
Die anderen spielen leider nur nicht mit. Ich habe das Gefühl er ist etwas frustriert. Was ich nachvollziehen kann.
Aber sachlich, rational und auch etwas Emotionslosigkeit, könnte uns aktuell nicht schaden, meine ich. Auch wenn ich das selbst, aktuell, auch nicht immer schaffen würde.
Alles faktisch richtig, das Problem ist nur dass er durch diese sachliche Art eben einfach untergebuttert wurde. Es bringt halt nichts wenn man sachlich und korrekt ist - alle anderen, und besonders der Wähler - das weder respektieren noch durch Zustimmung honorieren.
Ich würde es so formulieren: Wir haben ihn nicht verdient. Wir als Gesamtheit der Wähler die mehrheitlich rechts gewählt hat.
Der Kanzler den wir brauchen, aber nicht der, den wir verdienen?
Der hat jetzt die Luft rausgelassen, eben weil er nicht im Amt mehr ist.
Es gibt eine progressive Partei, die Grünen, und eine, die sich gegen Veränderung stemmt, die AfD.
Der war gut! Die grüne CDU als progressiv verkaufen! Schön das er zumindest noch einen Sinn für Humor hat.
Hast du es nicht mitbekommen? Die Grünen machen “Realpolitik” und alles links davon ist ein marxistischer pipe dream. Nur der Markt vermag uns noch zu retten!
Das verrückte an der Geschichte ist ja das der Rechtsruck so real ist, das ich als Sozialdemokrat in die Linke eintreten musste um sozialdemokratische Politik zu bekommen. Was zum Henker.
Bitte sorg’ bei denen irgendwie dafür, dass sie aufhören, Putin die Füße zu küssen. Ich brauche eine wählbare Partei, die Chancen auf über 5% hat.
Bitte den Troll nicht füttern
Da warst du eine ganze halbe Stunde schneller als ich, mit dem Posten.
Ich weiß nicht so recht, was ich davon halten soll. Einerseits gibt sich Habeck “einsichtig”, andererseits eiert er bei der Frage,
warum er sein Versprechen von vor der Wahl bricht und den Bundestag verlässt, sowie der Frage, ob er wieder zur Karrierepolitik zurückkehren könnte, ziemlich rum.EDIT: für Durchstreichung siehe Kommentar von @[email protected]
Ich bekomme dadurch insgesamt das Gefühl, dass Habeck aktuell sein Winterlager außerhalb der deutschen Politik auffschlägt, und darauf hofft, in ein paar Jahren unter besseren Bedingungen für sich selbst zurückkehren zu können.
Die Darstellung der Grünen als “ehemalige Protestpartei” die Habeck im Sinne einer liberalen Demokratie “zur Mitte”, also nach rechts, gerückt hätte, finde ich auch daneben. Die Grünen waren bereits vor 25 Jahren in einer Bundesregierung und sind seitdem in zahlreichen Landesregierungen gewesen bzw. weiterhin Koalitionspartner.
Damit wurde auch nicht der behauptete Gegenpol zur AfD geschaffen, sondern die AfD in ihrem Rechtsextremismus bestätigt. Das liegt natürlich nicht nur an den Grünen, sondern wurde vom gesamten Parteispektrum mit “Mitte”-Ambitionen vorangetrieben, vor allem durch die CDU/CSU.
Viele Wählerinnen und Wähler die den Grünen 2025 den Rücken gekehrt haben, haben das erkannt. Das “Angebot” war eben doch nicht so “top”.
Damit wurde auch nicht der behauptete Gegenpol zur AfD geschaffen, sondern die AfD in ihrem Rechtsextremismus bestätigt. Das liegt natürlich nicht nur an den Grünen, sondern wurde vom gesamten Parteispektrum mit “Mitte”-Ambitionen vorangetrieben, vor allem durch die CDU/CSU.
Womit haben die Grünen denn bitte die AfD bestärkt?
Mit in die gesellschaftliche Mitte gerückt, ist wohl eher gemeint realistische Politik zu machen, in Zeiten die von Krisen, Kriegen und gesellschaftlicher Unruhe geprägt ist. Er wird meinen das man als Grüner von einigen fundamentalistischen Ideen, Abstand nehmen musste, um tatsächlich etwas ändern zu können.
Auch wenn man es hier gerne mal vergisst, besteht die pluralistische Gesellschaft in Deutschland (leider) nicht nur aus linken “Revoluzzern”. Was vlt. auch ganz oke so ist.
- “Zehn Punkte Plan Sicherheit”.
- Mitgehen bei “Im großen Stil abschieben”.
- Mittragen vom Abschiebegesetz in der Woche nach der Veröffentlichung der Correctiv Recherchen zum Treffen zwischen AfD und anderen Faschos mit dem Ziel Millionen menschen aus Deutschland zu vertreiben
- Mittragen von Waffenlieferungen an Israel und Saudi Arabien.
- Gespaltene Haltung zum AfD-Verbotsverfahren, mit den “Realos” v.a. gegen ein Verfahren oder Verzögerungen.
- Zusammen mit den Ampel-Parteien, Union und AfD zwei Resolutionen mit im Bundestag abgestimmt, die zum vermeintlichen “Kampf gegen Antisemitismus” massive Eingriffe in die Freiheit der Wissenschaft und Kunst fordern, u.a. durch geheimdienstliche Überwachung von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, Definition von Antisemitismus im Sinne der israelischen Regierung per Gesetz an Stelle eines wissenschaftlichen Diskurses. In den Resolutionen u.a. keine Erwähnung des Nazi-Terroranschlags auf die Synagoge in Halle, dafür aber die Berlinale 2024, weil die Macher der Doku “No other land” klare Worte auf der Bühne gefunden haben.
- Keine Aufarbeitung der “Fördermittelaffäre” von Stark-Watzinger (FDP) unter Interims-Bildungsminister Özdemir. Stattdessen weiter Redeverbot für die eheamlige Staatssekretärin, die von Stark-Watzinger als Bauernopfer geopfert wurde…
- Auf zahlreichen Landesebenen Unterstützung für den Einsatz von “predictive policing”-Tools, u.a. “Palantir”.
- Auf Landesebene aber auch im Bund Vernachlässigung von Klima- und Umweltschutz zu Gunsten von Industrieunternehmen.
Bei den benannten Punkten geht es dann nicht nur um die Haltung “linker Revoluzzer”, sondern um fundamentale Fragen der Grundrechte und Menschenrechte. Die Grünen haben zuletzt einen Kurs getragen, der massiv in die Grundrechte eingreift, und dabei im besonderen Maße in die Grundrechte von Menschen, die nicht “biodeutsch” sind.
Dazu kommt auch, dass mehrere Vorstände der grünen Jugend im Herbst 2024 ausgetreten sind, weil die Partei ihnen zu weit nach rechts gerückt ist.
Klar kann man sagen, dass die Grünen zusammen mit der “Mitte” nach rechts gerückt sind. Allerdings sind das auch Wechselwirkungen, womit die Grünen eine Mitverantwortung für den Rechtsruck tragen und Teil des selben sind.
Womit haben die Grünen denn bitte die AfD bestärkt?
Nicht OP, aber: wenn man nach rechts rückt und sich z.B. in Talkshows nicht mehr traut, gegen den rassistische dagegenzuhalten(was meiner Wahrnehmung nach nur noch “Die Linke” gemacht hat), bestärkt das das Narrativ der AfD. Weil man damit den Eindruck erweckt, dass es uns gegen Gewaltkriminalität helfen würde, wenn wir irgendwelchen Geflüchteten das Leben noch schwerer machen.
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Kannst du das mal mit dem Wahlversprechen von Habeck zeigen, dass er im Bundestag bleibt. Wenn ich mich recht erinner war es regieren oder gehen und er ist nur so lange geblieben, da es diese Petition gab.
Das andere spannede ist das er massive auf die CDU einschlägt, aber die Linken gar nicht erwähnt. Die Tatsache ist halt auch, dass die Grünen 460.000 Wähler an die Union verloren haben. Grünen und Linke können koalieren. Grünen und Union auf Bundesebene mittlerweile nicht mehr. Also ist es für die Grünen besser Stimmen von der Union zu bekommen, als von der Linken.
Wenn man will, dass die Grünen nach links gehen, müssen die Linken radikaler werden. Ich hoffe mal, dass kommt auch so.
Du hast Recht, mit “Versprechen” war ich zu scharf. Ich hatte die Interviewfrage so verstanden, dass er das versprochen hatte.
Es blieb aber im Impliziten und bezog sich auf die Zeit nahc der Wahl
https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/offener-brief-habeck-100.html
Hunderttausende fordern in einem offenen Brief an Robert Habeck, er solle weiterhin Verantwortung übernehmen. In einer Zeit voller Krisen brauche es “Menschen - und noch wichtiger Führungspersönlichkeiten - wie dich”, heißt es in der Beschreibung zu einer Online-Petition, die am Montag ins Leben gerufen und am Mittwochnachmittag (Stand: 17.00 Uhr) schon von mehr als 300.000 Menschen unterzeichnet wurde.
…
Habeck hatte nach dem schlechten Abschneiden seiner Partei bei der Bundestagswahl angekündigt, keine führende Rolle bei den Grünen mehr anzustreben. Am Mittwoch erklärte er in einem Video, dass er sein Bundestagsmandat annehme. Seine erste Reaktion nach der Wahl hatte Spekulationen ausgelöst, ob er auf sein Mandat verzichten könnte.
