Ich fände ein Objektivitätsgesetz ziemlich gut aber schwer umsetzbar.
Hab ich so nicht gesagt. Dennoch: für Journalismus besteht ähnliches seit langem. Ich glaube auch für Verlage etc., aber unsere Gesetzgeber haben halt Schwierigkeiten das international anzuwenden.
Meines Wissens nach ist es so, dass es als Mittel gegen Bild und co lediglich klagen über das STGB gibt (also nix explizites zum Thema Falschinformationen), die halt auch bei durchkommen faktisch keine Auswirkungen hat, bzw. eine “Rüge vom deutschen Presserat”, die halt auch null Konsequenzen hat.
Hab ich so nicht gesagt. Dennoch: für Journalismus besteht ähnliches seit langem. Ich glaube auch für Verlage etc., aber unsere Gesetzgeber haben halt Schwierigkeiten das international anzuwenden.
Meines Wissens nach ist es so, dass es als Mittel gegen Bild und co lediglich klagen über das STGB gibt (also nix explizites zum Thema Falschinformationen), die halt auch bei durchkommen faktisch keine Auswirkungen hat, bzw. eine “Rüge vom deutschen Presserat”, die halt auch null Konsequenzen hat.
Das nötige Regelwerk ist also schon da; man müsste es verschärft ahnden.