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Ich finde der Kommentar beantwortet die “Warum?” Frage eigentlich perfekt - und zeigt, gewollt oder ungewollt aber auch auf wie Parteien der Mitte oder links der Mitte Wähler zurückholen könnten.

  • Laser@feddit.org
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    18 hours ago

    Ich rede nicht nur von der Ampelzeit. Ich rede von der gesamten Zeit seit Schröder. Unter der rot/grünen Regierung Schröder waren nämlich SPD und Grüne gemeinsam für den größten Sozialabbau der deutschen Nachkriegsgeschichte verantwortlich und haben die gesellschaftlichen Verhältnisse, von denen die Faschisten jetzt profitieren, überhaupt erst geschaffen.

    Ich stimme zu, dass diese Entscheidungen damals falsch waren und auch heute rückblickend falsch. Ob man es der heutigen Partei allerdings noch zur Gänze anlasten kann, sei dahingestellt. In der Hartz-Kommission selbst saß übrigens keiner aus der Partei und das Ministerium war SPD-geführt. Soll niemanden freisprechen, aber es gehört halt auch in ein entsprechendes Licht gerückt. Übrigens interessant: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2004-07-02-hartziv-1009754

    Sie kritisierte die Union für ihre Forderungen nach einem Niedriglohnsektor und Zwangsbeschäftigung und war froh, „dass es uns gelungen ist, diese Ansätze im Vermittlungsausschuss zu verhindern“.

    Dazu kommt aus meiner Sicht folgendes: Ich kann sehr gut verstehen, dass sich Bürger von dem System benachteiligt fühlen (weil sie es werden). Hier noch ein zufälliger Link aus meiner Suche, wenn auch leider von 2018: https://www.bundestag.de/webarchiv/textarchiv/2018/kw26-de-hartz-iv-sanktionen-560332

    Zur Abstimmung standen nun zwei Anträge der Fraktionen Die Linke (19/103) und Bündnis 90/Die Grünen (19/1711), in denen diese ein Ende der Sanktionen und eine bessere Betreuung der Arbeitslosen durch die Jobcenter fordern. Zumindest in letzterem Punkt herrschte fraktionsübergreifend Einigkeit.

    Jörg Schneider (AfD) stellte klar, dass aus seiner Sicht in den Jobcentern sehr verantwortungsvoll mit Sanktionen umgegangen werde, allein schon deshalb, weil dadurch auch mehr Arbeit auf die Mitarbeiter zukomme.

    Wenn ich mit der jetzigen Situation unzufrieden bin, mache ich mich unglaubwürdig, wenn ich die wähle, die sagen “wir machen genauso weiter, nur schneller und härter”. Cutting of your nose to spite your face…

    Edit: ich habe damals bei ihrer Gründung gedanklich mit dem Eintritt in die WASG gespielt. Das hat sich dann leider recht schnell erledigt