Die Sicherheitssoftware des US-Unternehmens Palantir ist stark umstritten - dennoch prüft Innenminister Dobrindt laut einem Medienbericht nun ihren bundesweiten Einsatz. Kritik kommt aus der SPD von den Grünen und aus der Linkspartei.
Sie haben es in der Regierung mitgetragen. Das Ressort für Wirtschaft und Arbeit stand aber unter der Leitung des SPD-Ministers Wolfgang Clement bzw. zuvor Peter Müller (Wirtschaft) und Walter Riester (Arbeit).
Die Grünen hatten damals, neben dem Außenministerium nur die Ministerien für Umweltschutz sowie Landwirtschaft und Verbraucherschutz.
Auf Landesebene ist das auch bei den Grünen in BaWü beliebt. Das Problem zieht sich mal wieder von rechtsextrem bis in die “Mitte”.
Die Grünen in BW sind CDUler mit grünem Anstrich.
Die bremischen Grünen hätten auch nichts gegen KI-gesteuerte Massenüberwachung.
Bundesweit sind die Grünen schon lange eine Öko-FDP.
Nie vergessen, dass die Grünen eine der beiden Parteien sind, die uns Hartz 4 beschert haben.
Sie haben es in der Regierung mitgetragen. Das Ressort für Wirtschaft und Arbeit stand aber unter der Leitung des SPD-Ministers Wolfgang Clement bzw. zuvor Peter Müller (Wirtschaft) und Walter Riester (Arbeit).
Die Grünen hatten damals, neben dem Außenministerium nur die Ministerien für Umweltschutz sowie Landwirtschaft und Verbraucherschutz.