Der Bundesgerichtshof verhandelt heute im Rechtsstreit der Grünen-Politikerin Künast mit dem Facebook-Konzern Meta. Dabei geht es um ein Falschzitat, das zusammen mit ihrem Bild als Meme verbreitet wurde. A. Lagmöller und K. Schwartz.
Das sehen Gerichte und Gesetzgeber anders. Muss man wissen, sonst kann man nicht verstehen, was rechtlich und politisch vorgeht.
Außerdem wird man dem so leicht nicht entkommen können. Andere Anbieter würden natürlich genauso verpflichtet sein, genauso gute Uploadfilter einzusetzen.
Das sehen Gerichte und Gesetzgeber anders. Muss man wissen, sonst kann man nicht verstehen, was rechtlich und politisch vorgeht.
Außerdem wird man dem so leicht nicht entkommen können. Andere Anbieter würden natürlich genauso verpflichtet sein, genauso gute Uploadfilter einzusetzen.