Wir sind gerade in einem unerklärten Krieg gegen Russland und wir wissen, dass die AfD auf der Gehaltsliste von Putin steht. Wir werden als Land auch aktiv von den USA unter Trump angegriffen und wir wissen spätestens seit Elon Musks Eingriffen in den deutschen Wahlkampf, dass die AfD von den US-Republikanern gepusht wird. Wenn man aber eine Partei hat, die als U-Boot von ausländischen Mächten gepusht wird, dann muss sie verboten werden.
Ich finde es immer wieder faszinierend wie gebräuchlich es mittlerweile wieder geworden ist mit Begriffen, die so auch von einem NSDAP oder SED Funktionär hätten kommen können um sich zu werfen… ich persönlich finde das abstoßend.
Ich meine, stimmt schon. Aber würdest du die Partei gewähren lassen, wenn sie kein Uboot wäre?
Ich finde, auch ohne diese “Kriegsrecht-Argumentation” sollte man die AfD verbieten. Sie vertritt menschen- und demokratiefeindliche Positionen, die in unserem Wertesystem nicht zulässig sein dürfen.
Aber würdest du die Partei gewähren lassen, wenn sie kein Uboot wäre?
Gab es ja schon mit der NPD. Nur hat diese mangels staendiger TV auftritte, social media campagnen und unterstuetzung von aussen nie viele stimmen bekommen.
Das kann ich dir nicht sagen, weil die Partei ja ein U-Boot ist und wir nur spekulieren können, wie eine AfD aussehen würde, die nicht von Russland oder Trump gepuscht wird. Das wäre halt so wie über eine SPD nachzudenken, die sich wirklich für Sozialdemokratie einsetzt oder eine CDU, die wirklich christliche Werte vertritt.
Es muss eine Prüfung erfolgen die rechtsstaatlichen Normen gerecht wird - diesen Mechanismus haben wir. Ein pauschaler Schrei nach einem Verbot ist undemokratisch.
Der Beitrag fragt nach unserer persönlichen Meinung zum Thema. Wenn jemand auf die Frage nach Dieter Bohlens Musik “Das ist Körperverletzung und sollte verboten werden” antwortet, kann ist es auch müßig das als rechtstaatlich Fragwürdig zu bezeichnen. Vor allem, weil der Mechanismus des Verbotes ja so oder so über Bundestag und das Verfassungsgericht laufen muss und damit demokratisch und rechtstaatlich völlig ok ist.
Nö, wenn wir als Bürgys und Leidtragende einer faschistischen Machtübernahme das Verbot der faschistischen Partei verlangen, ist das das genaue Gegenteil von undemokratisch.
Ok, dann lass es mich anders formulieren: Verlangen kann man viel - man muss aber auch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts akzeptieren sollte es nicht zu einem Verbot kommen.
Wir sind gerade in einem unerklärten Krieg gegen Russland und wir wissen, dass die AfD auf der Gehaltsliste von Putin steht. Wir werden als Land auch aktiv von den USA unter Trump angegriffen und wir wissen spätestens seit Elon Musks Eingriffen in den deutschen Wahlkampf, dass die AfD von den US-Republikanern gepusht wird. Wenn man aber eine Partei hat, die als U-Boot von ausländischen Mächten gepusht wird, dann muss sie verboten werden.
Deshalb:
Wer diese Partei wählt unterstützt Vaterlandsverräter
Ich finde es immer wieder faszinierend wie gebräuchlich es mittlerweile wieder geworden ist mit Begriffen, die so auch von einem NSDAP oder SED Funktionär hätten kommen können um sich zu werfen… ich persönlich finde das abstoßend.
Ich benutze das Wort doch absichtlich, als Argumentation im AfD-Sprech. Ich dachte das wäre klar.
Ich meine, stimmt schon. Aber würdest du die Partei gewähren lassen, wenn sie kein Uboot wäre?
Ich finde, auch ohne diese “Kriegsrecht-Argumentation” sollte man die AfD verbieten. Sie vertritt menschen- und demokratiefeindliche Positionen, die in unserem Wertesystem nicht zulässig sein dürfen.
Gab es ja schon mit der NPD. Nur hat diese mangels staendiger TV auftritte, social media campagnen und unterstuetzung von aussen nie viele stimmen bekommen.
Das kann ich dir nicht sagen, weil die Partei ja ein U-Boot ist und wir nur spekulieren können, wie eine AfD aussehen würde, die nicht von Russland oder Trump gepuscht wird. Das wäre halt so wie über eine SPD nachzudenken, die sich wirklich für Sozialdemokratie einsetzt oder eine CDU, die wirklich christliche Werte vertritt.
Es muss eine Prüfung erfolgen die rechtsstaatlichen Normen gerecht wird - diesen Mechanismus haben wir. Ein pauschaler Schrei nach einem Verbot ist undemokratisch.
Der Beitrag fragt nach unserer persönlichen Meinung zum Thema. Wenn jemand auf die Frage nach Dieter Bohlens Musik “Das ist Körperverletzung und sollte verboten werden” antwortet, kann ist es auch müßig das als rechtstaatlich Fragwürdig zu bezeichnen. Vor allem, weil der Mechanismus des Verbotes ja so oder so über Bundestag und das Verfassungsgericht laufen muss und damit demokratisch und rechtstaatlich völlig ok ist.
Nö, wenn wir als Bürgys und Leidtragende einer faschistischen Machtübernahme das Verbot der faschistischen Partei verlangen, ist das das genaue Gegenteil von undemokratisch.
Ok, dann lass es mich anders formulieren: Verlangen kann man viel - man muss aber auch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts akzeptieren sollte es nicht zu einem Verbot kommen.
Das BVG hat nichts mit dem Inhalt meines Kommentars zu tun.