Man kann nicht eine gesichert Verfassungsfeindliche Partei an einer demokratischen Wahl teilnehmen lassen. Es kann halt einfach nicht sein, dass demokratiefeinde durch demokratischen Mittel an Macht gelangen.
Nun ist der Status als gesichert Verfassungsfeindlich ja aktuell ausgesetzt, aber sobald das nicht mehr der Fall ist, kann man mMn nicht mehr gegen ein Verbotsverfahren sein ohne die Idee einer wehrhaften Demokratie mit Füßen zu treten.
Das es trotz allem auch ein Armutszeugnis ist, dass solche Schritte nötig sind steht aber auch außer Frage.
Nur zur Klarstellung, weil das immer durcheinander gebracht wird und letztlich nur der AfD hilft:
Laut Verfassungschutzbericht besteht die Verfassungsfeindlichkeit der AfD ausdrücklich nicht darin, dass sie unsere Demokratie abschaffen will sondern “einfach” darin, dass sie klar rassistisch ist.
Wenn man es öffentlich immer wieder mit Demokratiefeindlichkeit begründet kann die AfD einfach sagen (was sie ja auch macht), nö wir wollen doch weiter Wahlen und sogar mehr direkt Demokratie. Klar gehören Demokratie und Menschenrechte irgendwie zusammen, aber eben anscheinend nicht in jedermanns Demokratieverständnis.
Man kann nicht eine gesichert Verfassungsfeindliche Partei an einer demokratischen Wahl teilnehmen lassen. Es kann halt einfach nicht sein, dass demokratiefeinde durch demokratischen Mittel an Macht gelangen.
Nun ist der Status als gesichert Verfassungsfeindlich ja aktuell ausgesetzt, aber sobald das nicht mehr der Fall ist, kann man mMn nicht mehr gegen ein Verbotsverfahren sein ohne die Idee einer wehrhaften Demokratie mit Füßen zu treten.
Das es trotz allem auch ein Armutszeugnis ist, dass solche Schritte nötig sind steht aber auch außer Frage.
Nur zur Klarstellung, weil das immer durcheinander gebracht wird und letztlich nur der AfD hilft:
Laut Verfassungschutzbericht besteht die Verfassungsfeindlichkeit der AfD ausdrücklich nicht darin, dass sie unsere Demokratie abschaffen will sondern “einfach” darin, dass sie klar rassistisch ist.
Wenn man es öffentlich immer wieder mit Demokratiefeindlichkeit begründet kann die AfD einfach sagen (was sie ja auch macht), nö wir wollen doch weiter Wahlen und sogar mehr direkt Demokratie. Klar gehören Demokratie und Menschenrechte irgendwie zusammen, aber eben anscheinend nicht in jedermanns Demokratieverständnis.